Der Wille zur Selbstständigkeit

Veraltete Werkvertragskriterien bedrohen unter anderem auch wissensbasierte Tätigkeiten – Rechtssicherheit und Anerkennung von Know-how als Betriebsmittel sind gefordert.

In den letzten Jahren häuften sich die Fälle, in denen Leistungsverträge zwischen Unternehmern rückwirkend und gegen den  Willen der Vertragsparteien von Sozialversicherungsträgern als Dienstverhältnisse umgedeutet wurden. Geschieht das, können dem Auftraggeber die Dienstgeber- und Dienstnehmerbeiträge der letzten fünf Jahre vorgeschrieben werden. Univ. Prof. Dr. Alexander Schopper, Universität Innsbruck, kommt nun in der Studie „Abgrenzung (freier) Dienstverträge von Werkverträgen im Bereich UBIT“ zu dem Schluss, dass die derzeit gültigen Rahmen-bedingungen nicht ausreichend auf die Bedürfnisse der modernen Arbeitswelt eingehen.
Mag das bei einfachen und primär manuellen Tätigkeiten fallweise seine Berechtigung haben, so stellt sich die Situation bei wissensbasierten Dienstleistern wie Unternehmensberatern, Buchhaltern oder IT-Dienstleistern anders dar, so die Argumentation. „Die derzeitigen Regeln bzw. deren Auslegung beinhalten große Rechtsunsicherheit und können gravierende Folgen haben. Die Ausübung von hochqualifizierten wissensbasierten Tätigkeiten in Form eines selbstständigen Ein-Personen-Unternehmens wird bei starrer Heranziehung der Abgrenzungskriterien nahezu unmöglich“, ergänzt Schopper.
„Als Fachgruppe UBIT Wien werden wir uns dafür stark machen, dass nicht nur Maschinen, sondern auch Wissen und Know-how als Betriebsmittel anerkannt werden. Vom Gesetzgeber fordern wir die Entschärfung der Rechtsfolgen bei nachträglicher "Aufdeckung von Scheinselbstständigkeit". Ebenso die Schaffung klarer Abgrenzungskriterien oder Sonderregelungen für hochqualifizierte wissensbasierte Tätigkeiten“, so fasst Obmann Robert Bodenstein die Forderungen der Fachgruppe UBIT Wien zusammen.