Kein Plan?

In Hinblick auf den Klimaschutz ist Österreich trotz einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen kein Musterschüler. Die gemeinsame Energie- und Klimastrategie von Bund und Ländern lässt auf sich warten. Und auch bei der Erreichung der im Klimaschutzgesetz festgeschriebenen Ziele hapert es.

Die Zeit drängt: Weltweit ist die mittlere Temperatur gegenüber dem vorindustriellen Niveau bereits um beinahe ein Grad Celsius angestiegen. In Österreich beträgt der durch Messungen belegte durchschnittliche Temperaturanstieg bereits zwei Grad Celsius. Klimamodelle sagen voraus, dass sich Österreich beziehungsweise der Alpenraum auch in Zukunft stärker als das globale Mittel erwärmen wird, heißt es dazu im Klimaschutzbericht 2017 des Umweltbundesamtes.

Wo sind Nägel mit Köpfen?

Wer jetzt nach einer umfassenden Klima- und Energiestrategie des Bundes fragt, der wird  enttäuscht: Denn die gibt es nicht. Zwar wurde von der Bundesregierung im Frühjahr 2016 ein Prozess zur Erarbeitung einer sogenannten „Integrierten Energie- und Klimastrategie“, die dem Klimaabkommen von Paris gerecht werden sollte, gestartet. Doch diese Strategie wurde nicht wie geplant im Juni dieses Jahres beschlossen.
„Statt Nägel mit Köpfen zu machen, hat die Bundesregierung den Termin der Fertigstellung immer weiter nach hinten verschoben, bis Neuwahlen ausgerufen wurden. Das Paris-Abkommen wurde im Dezember 2015 beschlossen, es ist kein Ruhmes-blatt, wenn zwei Jahre danach immer noch keine Strategie für Österreich vorliegt, wie wir die Ziele erreichen wollen“, kritisiert Mag. Johannes Wahlmüller, Klimasprecher der Umweltorganisation Global 2000. Mit der Kritik an einer fehlenden Gesamtstrategie steht er nicht allein da: „Es sollte eine gesamtheitliche Klima- und Energiestrategie des Bundes geben, man hat derzeit den Eindruck, dass alles sehr bruchstückhaft ist“, sagt auch Dr. Herbert Greisberger, Geschäftsführer der Energie- und Umweltagentur NÖ.