Kein Aufschwung in Sicht?

Beschäftigung, Qualifizierung und Unterstützung sind die drei Eckpfeiler, die in den letzten zehn Jahren die heimische Arbeitsmarktpolitik ausmachen. Und trotz aller ambitionierten Aktivitäten steigt die Zahl der Arbeitslosen kontinuierlich an. Reformen stehen dringend an.

Im Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG) sind die Aufgaben der Arbeitsmarktpolitik
festgeschrieben. Dabei sollen Angebot und Nachfrage unter Wahrung sozialer und ökonomischer Grundsätze so zusammengeführt werden, dass die Erreichung und Aufrechterhaltung der Vollbeschäftigung gewährleistet ist, ältere Arbeitnehmer länger im Erwerbsleben gehalten werden können, Arbeitslose aktiviert werden und die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird. Diese allgemeinen Zielsetzungen werden durch die arbeitsmarktpolitischen Zielvorgaben weiter konkretisiert. Im Fokus stehen hier vor allem jene Gruppen, die am ehesten von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wie ältere Arbeitnehmer, wenig qualifizierte Personen oder Jugendliche.

Ein Fass ohne Boden?

Maßnahmen, die die Beschäftigung von „Risikogruppen“ forcieren sollen, sind im Wesentlichen Beihilfen und Prämien wie etwa die Eingliederungsbeihilfe, die Beihilfe für EinPersonenUnternehmen, sozialökonomische und gemeinnützige Beschäftigungsprojekte oder eine Solidaritätsprämie. So wird eine Beihilfe vom AMS zur Wiedereingliederung von benachteiligten Personengruppen gewährt. Zu dieser Gruppe zählen z.B. 50+Arbeitnehmer, jugendliche Arbeitssuchende sowie Langzeitarbeitslose, Wiedereinsteiger oder gesundheitlich beeinträchtigte Arbeitssuchende. Mehr als die Hälfte der Geförderten hatte maximal einen Pflichtschulabschluss und ein Viertel der geförderten Personen waren nach einem Jahr erneut arbeitslos. Mit der sogenannten Kombilohnbeihilfe sollen Einkommensdifferenzen ausgeglichen werden: Wer arbeitslos mehr Geld vom Staat erhält, als in einem Beschäftigungsverhältnis der Lohn ausmachen würde, erhält die Differenz als Anreiz, überhaupt einen Job anzunehmen. Die Kosten bis 2013 für diese Maßnahmen betrugen knapp neun Millionen Euro.